Wie Ihr schon wahrscheinlich alle mitbekommen habt,

Aus dem Staatsministerium Baden-Württemberg heißt es:

 „Mit Beschluss vom 9. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 11. Mai 2020.“

 „Freiluft-Sportanlagen für Sportaktivitäten ohne Körperkontakt dürfen unter Auflagen wieder öffnen." "Flugsport ist wieder erlaubt"

=> Uns fehlt jedoch bis dato noch die Bestätigung, durch die beiden Ordnungsämter Badenweiler und Schliengen, dass der Flugbetrieb wieder aufgenommen werden kann. Dies ist jedoch notwendig, da wir mit "Unterlassungsaufforderung" (ihr erinnert Euch) aufgefordert wurden den Flugbetrieb einzustellen. (Anmerkung: OA Badenweiler hat  bereits telefonisch die Zustimmung zum Flugbetrieb signalisiert). Ich rechne täglich mit der schriftlichen Bestätigung der Zustimmung. Sobald mir diese zugeht, können wir endlich in die Saison starten, und ich werde es hier auf der HP platzieren!

Bis dahin habt Ihr die Möglichkeit die folgenden Sätze auswendig zu lernen, bzw. zu verinnerlichen. Laughing

Vorabinformation zu unserem Hygienekonzept am Blauen: (Diese gelten zwingend für alle sobald der Flugbetrieb behördlich wieder gestattet wird)

Sollablauf am Blauen:

1.) individuell auf den Berg gehen/gelangen

2.) schnell und ohne längeres flanieren Starten

3.) Landen, einzeln zusammenpacken

4.) individuell das Fluggebiet wieder verlassen

 

Konkretes:

Jede Ansammlung von Piloten hat zu unterbleiben!

Der Startbereich und seine Umgebung muss stets zügig verlassen werden!

Mehr als 2 Personen gleichzeitig auf unserem Startgelände ist eine Gruppe bzw. Ansammlung von Personen und muss zwingend unterbunden werden!

Benutzt die Vorbereitungsplätze auf Nord und Süd um Euch "alleine" vorzubereiten bzw. sich zum Start bereit zu machen.

Ein Abstand von mindestens 1,5 bis 2Meter zur nächsten Person ist zwingend einzuhalten!

Es darf nicht in Fahrgemeinschaften auf den Berg gefahren werden!

Die beste Variante um derzeit zum Fliegen zu kommen heißt: Hike&Fly!

Am Landeplatz gilt dasselbe wie am Startplatz hinsichtlich Gruppenbildung. Das Zusammenpacken soll räumlich weit getrennt voneinander durchgeführt werden! (Der Landeplatz ist groß genug um sich aktiv aus dem Weg gehen zu können)

Daneben sind stets alle gesetzlichen Regeln zur Verminderung eines Infektionsrisikos einzuhalten. Jeder sollte eine Mund-Nasen-Maske mit sich führen und diese auch im Bedarfsfall benutzen.

Tandemflüge sind ausschließlich auf Personen aus demselben Haushalt beschränkt!

Ihr solltet Euch zudem bewußt sein, dass im Falle eines Falles, wenn Rettungskräfte benötigt werden, diese eventuell nicht wie gewohnt umgehend am Unfallort sein können. Die Rettungskette kann aufgrund Corona langsamer funktionieren, ggf. sogar die vorh, Rettungshubschrauberkapazitäten belegt sein.

Das Wichtigste zum Schluss:

Die Genehmigung für unseren Flugbetrieb ist zerbrechlich. Bitte wirkt auf alle anwesenden Piloten am Berg ein, die strengen Auflagen ernst zu nehmen und diese unbedingt einzuhalten.

Benjamin Scheilin

(1ter Vorsitzender des HCRB e.V.)

 

Es besteht derzeit Flug- bzw. Startverbot am Hochblauen!

 

Ich habe eine Mail vom Ordnungsamt erhalten, welche wir als „Unterlassungsverfügung“  werten müssen. Hier werden wir konkret aufgefordert das Fliegen am Hochblauen einzustellen.

Der Vorstand hat heute (01.05) gemeinsam und einvernehmlich entschieden, dass das ein erneutes Startverbot ausgesprochen werden muss! Im gerade versendeten HCRB-Newsletter könnt Ihr mehr Infos darüber nachlesen.

Aber es gibt Hoffnung für uns!

Der DHV und unser Regionalbeirat hat mich heute in Kenntnis gesetzt, dass es ein gemeinsam erarbeitetes Umsetzungskonzept im Sport gibt, welches vermutlich auch am Mittwoch den 06. Mai verkündet und anschließend genehmigt werden wird.  Darauf setzen wir alle nun all unsere Hoffnung.

Hier ein Auszug aus der Mail des DHV’s a uns:

...Dreh- und Angelpunkt ist immer wieder die Frage, ob ein Startplatz eine Sportstätte ist. Juristen betrachten dies mehrheitlich als eine Sportstätte, obwohl wir das differenzierter sehen. In der Regel sind Startplätze landwirtschaftlich genutzte Wiesen. Im Vergleich: Landstraßen werden ja auch nicht zu einer Sportstätte, weil man dort mit einem Rennrad trainiert. Mit dem Beschluss der Sportministerkonferenz und der angekündigten Öffnung ist diese Frage dann aber auch hoffentlich bald nicht mehr für die Aufnahme des Flugbetriebs entscheidend.

Leider wurde der Beschluss der Sportministerkonferenz am Donnerstag, 30.4. bei der Beratung der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten noch nicht umgesetzt. Der Sport soll jedoch am Mittwoch, 6. Mai, verbindlich auf die Tagesordnung. Wir und die anderen Verbände rechnen fest damit, dass dies zügig in den Ländern umgesetzt wird. Somit ist Licht am Horizont. Damit wäre der Weg frei, dass in allen Bundesländern der Flugbetrieb (auch der Schleppbetrieb) wieder aufgenommen werden kann.

Auszug Ende…

Man kann sehen, dass alle für uns Zuständigen sehr engagiert sind, und alle hart daran arbeiten um halbwegs wieder zu so etwas wie Normalität kommen zu können. Verflucht daher bitte nicht die Entscheidungsträger (egal wo Verband oder Politik) für das wie sie arbeiten, entscheiden oder agieren. Ich denke der Druck auf die Entscheidungsträger ist enorm und muss auch honoriert werden, egal ob wir darunter gerade leiden oder nicht.

Ausblick:

Wie geht es weiter?

Wenn am Mittwoch den 06. Mai das Fliegen tatsächlich wieder erlaubt werden würde, werdet Ihr auf der Homepage umgehend informiert.

Wann konkret der Flugbetrieb wieder starten kann, müssen wir abwarten. Ihr erfahrt es definitiv als erstes.

Aber auch mit der Erlaubnis zum Fliegen wird es weiterhin Einschränkungen geben. Die Corona-Verordnungen des Landes müssen weiterhin selbstverständlich penibel genau eingehalten werden. Ein garnicht so schlechter Entwurf ist auch bereits auf der Homepage geschrieben. Siehe dazu die Massnahmenliste von: Neueste Info vom 19.04.2020 18:30; Coronalage Teil 4 (Link)

Abschluss:

Lorenz wird nun die Startplätze wieder sichtbar für alle sperren bzw. kennzeichnen.

Wir bitten Euch alle, haltet Euch an das ausgesprochene Startverbot. Wir Vorstände danken Euch vorab für die Einhaltung der ausgesprochenen Regeln.

Euer Vorstand

Hallo HCRB'ler;

Nach Auswertung der Rückmeldung des RP ist in unserem Vorstand der Eindruck entstanden, dass das RP unzutreffender Weise unsere Start- und Landeplätze als Sportanlagen i.S. der landesrechtlichen Corona-VO einstuft. Durch die Stellungnahme des RP hat sich damit an unsere Auffassung allerdings nichts geändert. Wir haben im Vorstand nochmals "online" hierzu beraten. Die weitere Klärung läuft (siehe für weitere Details unten das Anschreiben an das RP).

Das bedeutet für euch, dass das Fliegen nach wie vor unter den geltenden Beschränkungen - siehe Mitteilung des Vorstandes (Neueste Info vom 19.04.2020 18:30; Coronalage Teil 4) - in indivudueller Form sowie unter Beachtung der sonstigen Kontaktbeschränkungen grds. möglich ist.

Wir als Verein verbieten den Vereinsmitgliedern insoweit nicht die Nutzung des Geländes zum Starten und/oder Landen.

Grüße; Euer arbeitstechnisch nun echt überlasteter Vorstand.

Anbei zur Transparenz unser Antwortschreiben an das RP:

....

Sehr geehrte Fr. A....

Besten Dank für Ihre Rückmeldung. 

Nach Evaluierung Ihrer "rechtlichen Einschätzung" ist in unserem Vorstand der Eindruck entstanden, dass Sie bei der Auslegung der aktuellen Fassung der Corona-VO BaWü nicht hinreichend differenzieren, respektive bei Ihrer Beurteilung der Rechtslage im Hinblick auf die Zulässigkeit von Starts und Landungen mit Luftsportgeräten von/auf unserem Gelände die tatsächlich vor Ort herrschenden Umstände (Einzelfall) nicht entsprechend berücksichtigt haben. Zur Vorbeugung etwaiger Missverständnisse und Klärung der Sach- und Rechtslage führen wir daher nochmals wie folgt aus:

Sie nehmen Bezug auf die Vorschrift des § 25 Abs. 1 LuftVG, welche die Rechtsgrundlage für das individuelle Starten und Landen für einen Piloten mit einem Luftsportgerät i.S.d. § 1 Abs. 2 Nr. 10 LuftVG außerhalb von genehmigten Flugplätzen i.S.d. § 6 Abs. 1 LuftVG darstellt, wobei sie selbst erklären, dass das RP nach § 25 Abs.1 LuftVG nicht zuständig ist.

Gleichzeitig weisen Sie auf ein mögliches Bußgeld auf Grundlage der Corona-VO Bawü i.H.v. bis zu 25.000 EUR hin, welches im Fall des Verstoßes gegen dieses Verbot gegen den "Betreiber" einer Sportanlage i.S.d. § 4 Nr. 5 Corona-VO verhängt werden kann. 

Ferner entsteht bei uns der Eindruck, dass Sie den "HCRB e.V." als Betreiber einer Sportanlage und/oder Sportstätte i.S.d. § 4 Nr. 5 Corona-VO BaWü (im Weiteren nur noch als "Sportanlage" bezeichnet) ansehen.

Diese Einschätzung ist aus den nachfolgenden Gründen unzutreffend:

Gem. § 25 Abs. 1 S. 1 LuftVG dürfen Luftfahrzeuge außerhalb der für sie genehmigten Flugplätze nur starten und landen, (1) wenn der Grundstückseigentümer oder sonstige Berechtigte zugestimmt, und (2) die Luftfahrtbehörde eine Erlaubnis erteilt hat, wobei gem. § 25 Abs. 1 S. 2 LuftVG an deren Stelle die Erlaubnis des DHV als Beauftragten gem. § 31c LuftVG tritt.

Die Erlaubnis des DHV, welche die Luftrechtliche Grundlage für ein zulässiges Starten und Landen auf den jeweiligen Grundstücken bildet, ist aktuell erteilt. Erst durch diese Erlaubnis wird das Gelände mit einem "Start- und Landeplatz" zu einem Fluggelände i.S.d. § 25 Abs. 1 LuftVG auf dem ein individuelles Starten und Landen durch Piloten iS der Vorschrift möglich ist. Im Umkehrschluss bedeutet das, dass durch die alleinige Zustimmung der Nutzung eines Geländes als Start und Landeplatz, welche i.E. nur eine zivilrechtliche Erlaubnis zur Betretung des Grundstücks durch Dritte darstellt, das Gelände als Solches eben gerade noch nicht zu einem "Fluggelände" wird, von welchem ein Starten und/oder Landen i.S.d. § 25 Abs. 1 LuftVG zulässig wäre.

Des Weiteren erschöpft sich die "Tätigkeit" des Vereins im Zusammenhang mit dem Starten und Landen durch Piloten dabei einzig und allein in der Erteilung der Zustimmung zur Nutzung des "Geländes" i.S. eines "Betretendürfens", welches sich im Übrigen als nicht befriedetes oder anderweitig abgegrenztes Besitztum ohnehin im öffentlich zugänglichen Raum befindet und damit Dritten frei zugänglich ist.

Ein Startvorgang spielt sich dabei so ab, dass der Pilot ganz individuell, wie dies ein Dritter ebenfalls berechtigter Weise (im öffentlichen Raum) tun könnte, die Wiese betritt, sein Gleitsegel auslegt und sich individuell/eigenverantwortlich vorbereitet. Die eigentliche Ausübung des "Flugsports" beginnt mit dem Abhebevorgang, welchen der Pilot ebenfalls ganz alleine ohne Zutun eines Dritten für sich selbst vollzieht. Dabei zieht er das Gleitsegel bei entsprechendem Vorwind hinter sich auf und wird dabei zeitgleich von diesem in die Höhe gehoben, woraufhin er abhebt und bereits zu diesem Zeitpunkt das Gelände mit entsprechender Vorwärtsfahrt verlässt, respektive bereits verlassen hat. Gleichermaßen ist der Landevorgang zu bewerten, bei welchen mit dem Aufsetzen der Füße des Piloten auf dem Grundstück die "Sportausübung" im eigentlichen Sinne beendet ist. Eine für eine Sportanlage typische Ausübung einer physischen Aktivität vor Ort findet gerade nicht statt. Der Start- oder Landevorgang als individuelle Nutzung ist daher nicht anders zu bewerten als eine Nutzung des Geländes durch einen das Grundstück (über-) querenden Mountain-Bike-Fahrer, einen joggenden "Trail-Runner"/Läufer oder sonstigen Bergsportler der über das Grundstück fährt/läuft o.ä..

Darüber hinaus findet auch kein organisierter "Flugbetrieb" statt, wie dies z.B. auf einem Segelfluggelände der Fall ist.

Es gibt weder organisierte Bergfahrten, noch einen Startleiter, einen Windenfahrer, ein Vereinshaus oder anderweitige/sonstige "Organisationsstrukturen" respektive Tätigkeiten des Vereins und/oder gemeinsame Tätigkeiten der Vereinsmitglieder im Zusammenhang mit dem Starten und Landen i.S.d. § 25 Abs. 1 LuftVG.

Anderweitige/sonstige Vereinsaktivitäten welche als klassische "Vereinsaktivität eines Sportvereins im Sinne einer gemeinsamen Sportausübung" o.ä. klassifiziert werden könnten, finden ebenfalls nicht statt. Insoweit erschöpft sich der Vereinszweck einzig und allein in der Organisation eines gemeinsamen Arbeitstages, welcher der Grünpflege der Gelände dient. Ein solcher Arbeitstag ist in absehbarer Zukunft jedoch auf Grund der aktuell geltenden Kontaktbeschränkungen nicht vorgesehen.

Zusammenfassend möchten wir daher Folgendes festhalten:

  • Die Art und Weise der Ausübung unseres Sports als Individualsport macht unserer Auffassung nach ein im öffentlichen Raum befindliches Grundstück, welches nicht weiter nach Aussen abgegrenzt respektive abgrenzbar ist, damit für Dritte frei zugänglich, zudem teilweise landwirtschaftlich genutzt wird (Landeplatz) nicht zu einer Sportanlagen i.S.d. § 4 Nr. 5 Corona-VO BaWü.
  • Die alleinige Zustimmung des Vereins als "Grundstücksberechtigen" zur individuellen Nutzung des Geländes zum Starten und/oder Landen i.S.d. § 25 Abs. 1 LuftVG begründet ebenfalls keinen "Betrieb einer Sportanlage" in diesem Sinne.
  • Sofern überhaupt eine Klassifizierung als "Sportanlage" denkbar wäre, so wäre eine solche jedenfalls nicht ohne die Luftrechtliche Zulässigkeit eines Grundstücks zu einem Start-/Landeplatz auf Grundlage der Erlaubnis des DHV als Beauftragten nach §31c Nr. 4. i.V.m. § 25 Abs. 1 LuftVG möglich. Für die Erteilung, Einschränkung oder den Entzug dieser Erlaubnis ist jedoch gem. § 25 Abs. 1 S. 4 einzig und allein der DHV als Beauftrager zuständig und gerade nicht der Verein. Damit kann der Verein auch nicht als Betreiber einer Sportanlage i.S.d. der Corona-VO BaWü gelten.

Sollten Sie anderer Auffassung sein, bitten wir, zur Herstellung einer entsprechende Rechtssicherheit im Interesse aller Beteiligten, um eine entsprechend differenzierte Begründung auf Grundlage der hier geschilderten Umstände sowie um die Klärung folgender Frage(n):

(1) Sofern es sich Ihrer Auffassung nach, bei der vorbezeichnet beschriebenen Art und Weise einer individuellen Ausübung des Flugsports mit einem Luftsportgeräte unter Nutzung von im öffentlichen Raum befindlichen Grundstücken zum Start- und Landevorgang i.S.d. § 25 Abs. 1 LuftVG um den Betrieb von Sportanlagen i.S.d. § 4 Nr. 5 Corona-VO BaWü handeln sollte, wer konkret als Betreiber dieser Sportanlagen anzusehen ist - der Verein oder der DHV -,  sowie

(2) sofern Sie den Verein als Betreiber ansehen, auf welcher Grundlage und in welchen Umfang, der Verein zur Absperrung des öffentlich zugänglichen Geländes respektive zum Treffen anderweitiger Vorkehrungen verpflichtet sein soll, um sich gerade nicht dem Vorwurf des Betriebes einer Sportanlage idS auszusetzen.

Email Ende.....

 

 

Hallo Mitglieder;

Wir haben nun eben schriftlich eine Erklärung eines Regierungspräsidiums erhalten. Da wir nach wie vor keinerlei Rechtssicherheit unserer Tätigkeit haben, nun jedoch eine Reaktion einer Stelle erfolgte, müssen wir Euch auffordern Flüge vom Blauen wieder absofort zu unterlassen, bis wir die Sache im Vorstand (heute Abend) neu bewerten können.

Glaubt uns, es ist gerade echt viel arbeit....und wir versuchen alles erdenklich Mögliche. Jedoch sei erwähnt, dass in Sachen Haftung (sowohl für Euch Privatpersonen, als auch für uns Vorstände) wir keinerlei Risiko eingehen wollen. Dies könnte ggf. auch irgendwann mal gegen uns benutzt werden. Bitte nutzt alle Kanäle um diese neueste Information an alle weiter zu geben.

Hier die Mail für Euch zur Erzielung von Transparenz: